BUNDESWEHR: Wir.Dienen.Verbrechern ("UN-Mandat" für Syrien , Analyse) Featured

Sonntag, 16 Oktober 2016 18:21 Written by  Published in Naher- & Mittlerer Osten Read 654 times

In diesem Video wird überprüft ob der von der Bundesregierung angeordnete militärische Einsatz der Bundeswehr in syrischen Territorium im angeblichen Kampf gegen den Terrorismus im Einklang mit dem Völkerrecht ist oder nicht.

Es ist gut dokumentiert, dass die USA in den neunziger Jahren eine diktatorische Doktrin der globalen Vorherrschaft, Zerstörung jeglicher Opposition, Einschränkung der Bürgerrechte, tödliche Drohneneinsätze, usw. ins Leben gerufen haben. Diese Doktrin wurde von führenden Regierungsmitgliedern der USA unterschrieben.

Sie trägt den trügerischen Namen "Rebuilding America's Defences", also "Wiederaufbau Amerikas Verteidigung". Tatsächlich hat diese Doktrin nichts mit Verteidignung sondern mit skrupelloser imperialer Machtausbreitung zur Unterwerfung alle Nationen zu tun.

Der Mittlerer Osten und Afrika sind hier Hauptziele aufgrund ihrer enormen Resourcen an Rohstoffen.

Bereits der ehemalige französische Aussenminister Roland Dumas und der NATO-Oberbefehlshaber Wesley Clark, haben zugegeben, daß Pläne der USA und Großbritannien bestehen, die syrische Regierung zu stürzen.
Dies ist bereits ein Verbrechen gegen das Völkerrecht.

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Nachdem bekannt wurde, daß die USA und NATO-Verbündete besonders über Saudi-Arabien, Jordanien und die Türkei, Terrorbanden in Syrien und im Irak unterstützen, sind die Masken nun gefallen.

Die USA und ihre NATO-Vasallen wollten versuchen ein UN-Mandat zur sog. "humanitären Intervention" zu erhalten, indem sie besonders mit Hilfe der Massenmedien, immer wieder neue Inszenierungen verbreiteten um einen "Anlass" zu konstruieren, militärisch in Syrien einzudringen.

Da Russland und China aufgrund der blutrünstigen sog. "humanitären Interventionen" der USA und NATO-Komplizen, nicht das gleiche Leid wie in Jugoslawien, Irak und Libyen haben wollten, stimmten diese gegen einen militärischen Einsatz der USA & NATO in Syrien.

Wie kann es nun ein UN-Mandat zum militärischen Eindringen in Syrien, bzw. der Unterstützung anderer Staaten bei diesem Vorhaben geben, wie es Bundesregierung und Bundeswehr der Bevölkerung glaubhaft machen wollen.

Wir analysieren also die vorgegebenen sog. "Mandate" auf ihre Gültigkeit:

Hier haben wir das Antwortschreiben der Bundeswehr, im Einklag mit den Vorgaben der Bundesregierung, zur angeblichen "Legitimation" gegen Syrien:

In der Email wird auf eine Internetseite der Bundeswehr verwiesen, die die angebliche Legitimation erhalten soll.

Hier haben wir die Internetseite der Bundeswehr auf der die angeblichen Rechtsgrundlagen zum Einsatz der Bundeswehr bei der Unterstützung des sog. "Kampfes gegen den I.S." vorhanden sein sollen.

Folgendes zur Erklärung: In einen souveränen Staat wie Syrien, der zudem Mitglied der Vereinten Nationen ist, darf ausschließlich dann militärisch eingedrungen werden, wenn der ausdrückliche Beschluss hierfür durch die Mitglieder der Vereinten Nationen beschlossen wird.

Sollten also beispielsweise die USA und europäische Staaten vertraglich festlegen, militärisch in Syrien einzudringen und diesen Beschluss als sogenanntes "Mandat" präsentieren, dann verstößt das selbstverständlich gegen das Völkerrecht da dies unter Umgehung der Vereinten Nationen beschlossen wurde.

Präsentiert wird also als erstes Dokument einen Antrag der Bundesregierung:

in diesem Antrag, der hier zu sehen ist, spielen die hier dargestellten VN-Resolutionen, also die Resolutionen der Vereinten Nationen, die entscheidende Rolle.

Wenn wir diese Resolutionen einmal genauer ansehen stellen wir fest das in keiner einzigen dieser Resolutionen beschlossen wird, dass fremde Staaten ohne Zustimmung der legitimen syrischen Regierung in syrisches Territorium eindringen dürfen.

Vielmehr wird auf Seite zwei der letzten Resolution 2249 eindeutig erneut erklärt, dass die Mitgliedstaaten sicherstellen müssen, dass sämtliche von Ihnen ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus mit allen ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht insbesondere dem internationalen Menschenrechtsnormen, dem Flüchtlingsvölkerrecht und dem humanitären Völkerrecht, in Einklang stehen müssen.

Desweiteren wird in der Resolution 2170 der Vereinten Nationen die der Bundeswehrseite aufgeführt ist, betont dass der Terrorismus nur durch einen nachhaltigen und umfassenden Ansatz besiegt werden kann, mit der aktiven Beteiligung und Zusammenarbeit aller Staaten und in-ternationalen und regionalen Organisationen, um die terroristische Bedrohung zu behindern, zu schwächen, zu isolieren und auszuschalten.

 
Von Anfang an, hat die Resolution 2170 der Vereinten Nation die Unabhängigkeit, Souveränität, Einheit und territorialen Unversehrtheit der Republik Irak und der Arabischen Republik Syriens bekräftigt.

Die USA und deren NATO-Komplizen, inklusive der Bundesregierung, verstossen hier in allen wesentlichen Punkten gegen die aufgeführtenResolutionen, sie verhindern systematisch eine Zusammenarbeit mit der legitimen syrischen Regierung, sie Missachten die territoriale Souveränität Syriens und dringen illegal in syrisches Territorium ein.

D.h. eindeutig, dass sämtliche ergriffenen Maßnahmen der Bundesregierung die mit dem Eindringen in syrisches Territorium zu tun haben, bzw. mit der Unterstützung anderer Staaten die dies tun wollen, immer das Einverständnis der legitimen syrischen Regierung zwingend voraussetzen.

Die Bundesregierung und Bundeswehr können derzeit keine Einverständniserklärung der syrischen Regierung vorweisen, die erlaubt das die Bundeswehr , bzw. durch die Bundeswehr unterstützte militärische Einheiten in syrisches Territorium eindringen dürfen.

Die Bundesregierung und Bundeswehr verstoßen somit grundlegend gegen das Völkerrecht und die von ihnen selbst präsentierten Resolutionen der Vereinten Nationen.
Aufgrund des unendlichen Leids dass die USA und NATO-Regime bereits über Jugoslawien, den Irak, Afghanistan  und Libyen gebracht haben, sind diese Regierungen und ihre völkerrechtswidrigen Handlungen unbedingt zu boykottieren um noch größeres Leid zu vermeiden.

Zu den Hintergründen der Handlungen:

Die Israel Lobby und die angeschlossenen Neokonservativen haben in den USA enormen Einfluss und die USA bestimmen maßgeblich über das Verhalten der NATO. Bereits die verbrecherische Aggression der USA gegen den Irak aufgrund von Lügen, hatte den Hintergrund der Zerstörung Israel kritischer Regierungen und in der Rohstoffkontrolle.

Der von der USA und Israel unterstützte Terror gegen Syrien hat einen ähnlichen Hintergrund: die syrische Regierung lehnt die israelischen Praktiken des systematischen Landraubes und der Unterdrückung der Palästinenser ab und ist sehr wichtiges Rohstoff-Transitland.

Das Einmischen der USA, Israels und deren Komplizen hat am Allerwenigsten mit "Humanität" oder "Mitmenschlichkeit" zu tun, wie es durch Politik und Massenmedien propagiert wird, sondern mit harten wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen, die immer wieder auf Kosten der Bevölkerung gehen.

Diese kriminellen, menschenfeindlichen und hinterhältigen Praktiken müssen endschieden boykottiert werden.

 

 

Last modified on Sonntag, 16 Oktober 2016 18:27